Abspaltung?

Aus der Kategorie: Zu lang für Twitter, eigentlich ein bisschen kurz und noch sehr roh für Blog:

In meiner Timeline wird gerade mal wieder diskutiert, wie weit die Akzeptanz von Mehrheiten und wie weit der Schutz von Minderheiten gehen muss, sowohl in einer Partei als auch in der Gesellschaft als Ganzes, und vor allem, ob und ab wann Abspaltung sinnvoller ist als Akzeptanz.

Nun, von der Gesellschaft als Ganzes kann eins sich kaum abspalten (außer durch Auswanderung). Insofern ist da selbstverständlich die ganze Batterie an Minderheiten-Schutz-Maßnahmen notwendig – von Grund- und Menschenrechten, in die auch eine Mehrheit nicht eingreifen darf, bis zu Repräsentations-, Rede- und Antrags-Rechten in demokratischen Gremien.

Bei Parteien und anderen Vereinen sieht das ein wenig anders aus. Damit die Sinn ergeben, sollten sie einigermaßen homogen sein, eine wohldefinierte gemeinsame Linie verfolgen, damit eins eine Grundlage für die Entscheidung hat, dort mitzumachen, zu unterstützen oder diese zu wählen.

Auf Basis einer solchen gemeinsamen Grundlage kann es natürlich noch Meinungsverschiedenheiten geben und bei denen müssen die jeweils in demokratischen Abstimmungen Unterlegenen dann halt entscheiden, wie wichtig ihnen das ist, wo der Rubikon liegt, jenseits dessen was Eigenes mehr Sinn ergibt. Institutionalisierte Flügel, Strömungen, Plattformen können helfen, dass insgesamt etwas mehr Heterogenität aushaltbar ist, weil die Menschen einen sicheren Rückzugsraum haben. Parteiinterner „Minderheitenschutz“ in Form von proportional besetzten Gremien und Listen ist dabei auch eine Überlegung wert.

Aber irgendwo ist immer eine Grenze, wo es eher Sinn ergibt zu gehen, als sich weiter anzugiften. Und dies kann man dann auch mal so sagen, dass Abspaltung vielleicht die bessere Wahl ist, und als Vertreter der Mehrheit auch zugeben, wenn die Alternative, vor die die Minderheit gestellt wird, manchmal dann doch ist: „Haltet endlich die Klappe oder geht!“ Meinungen per Mehrheitsbeschluss ändern wird auf jeden Fall niemals gehen.

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s