Geht das mit dem Wählen irgendwie besser?

The Principles of Parliamentary Representation

In „The Principles of Parliamentary Representation“ schlägt Lewis Carroll ein sehr einfaches Wahlsystem vor:

  1. Jede Wählerin gibt genau einer Kandidatin eine Stimme.
  2. Um einen Sitz im Parlament zu bekommen, braucht eine Kandidatin mehr als Gesamtstimmen / (Sitze + 1) Stimmen. (Das Ding nennt man Droop-Quote.)
  3. Um diese zu bekommen, verhandeln die Kandidatinnen nach der Wahl, wie sie ihre Stimmen möglichst optimal umverteilen:
    • Kandidatinnen mit weniger Stimmen tun sich zusammen, um eine von ihnen gemeinsam ins Parlament zu schicken.
    • Kandidatinnen mit mehr als genug Stimmen für einen Parlamentssitz können die überzähligen Stimmen ebenfalls an politisch nahe stehende Kandidatinnen verteilen, um diesen ins Parlament zu helfen.
  4. Am Ende der Umverteilung sind (wenn nicht einige Kandidatinnen vollständig mauern) genau die vorgegebenen Sitze verteilt, entweder dadurch, dass die Kandidatinnen direkt genug Stimmen bekommen haben, oder dadurch, dass sie von nahe stehenden Kandidatinnen genug zusätzliche Stimmen übertragen bekommen haben.

(Ein sehr ähnliches System ist unter dem Namen „Asset Voting“ vorgeschlagen worden.)

Vorteile dieses Systems sind:

  • Fast alle Wählerinnen-Stimmen nehmen Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments, entweder direkt (bei starken Kandidatinnen) oder indirekt (bei schwächeren Kandidatinnen, die sich bei der Umverteilung zusammentun).
  • Wählerinnen sind nicht auf von Parteien vorgegebene Listen- oder Wahlkreis-Kandidatinnen eingeschränkt, sondern können genau die absolut favorisierte Kandidatin wählen.
  • Strategische Überlegungen werden weitgehend auf die Umverteilungs-Verhandlungen verlegt, bei denen alle Beteiligten bereits über die Stärke-Verhältnisse Bescheid wissen.
  • Kandidatur und Wahl von Einzelkandidatinnen und kleinen Parteien wird nicht benachteiligt. Für jede Stimme, die sie bekommen, erhalten sie Einfluss auf die Parlaments-Zusammensetzung und sei es nur dadurch, dass sie, wenn ihre Stimmen nicht für eigenen Sitz reichen, die aus ihrer Sicht „besten“ Querdenker der erfolgreicheren Parteien stärken können.
  • Wie bei jedem System, bei dem Personen und nicht Parteilisten gewählt werden, sind auch hier die Abgeordneten weniger von ihrer Partei und Fraktion abhängig (z.B. USA im Vergleich zu Deutschland).

Ergänzungen

  • Die Wahl sollte nicht unnötig eingeschränkt werden. Jede Wählerin sollte die Möglichkeit haben, alle Kandidatinnen zu wählen, die bundesweit antreten.
    • Die Kandidatinnen haben die Wahl, ob sie sich im Wahlkampf eher als regionale Vertreterin oder eher als bundesweite Expertin in einem bestimmten Sachgebiet präsentieren. Beides kann zu ausreichend Stimmen führen.
    • Die Wählerinnen sind nicht auf die regionalen Vorlieben eingeschränkt (beispielsweise bei allen Parteien eher konservative Kandidatinnen in ländlichen Gebieten, während die Wählerin lieber eine radikal-progressive Kandidatin aus der Metropole am anderen Ende der Republik hätte).
    • Die Wahlkämpferinnen können für ihre absoluten Lieblings-Kandidatinnen in ihrer Partei Wahlkampf machen, auch wenn diese aus einer völlig anderen Gegend kommen.
  • Statt der Droop-Quote könnte die benötigte Stimmen-Anzahl für einen Sitz im Vorhinein anhand der Wahlberechtigten festgelegt werden.
    • Geringe Wahlbeteiligung führt dann zu weniger (zu bezahlenden) Abgeordneten. Die Parteien haben eine (noch größere) Veranlassung, eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.
    • Als Verschärfung wäre noch möglich, dass für Beschlüsse Mehrheit der ursprünglich vorgesehenen, nicht der tatsächlich vergebenen Sitze benötigt wird. Dann zwingt eine niedrige Wahlbeteiligung zu größeren (evtl. Themen-)Koalitionen und es passiert nicht mehr, dass die Regierung nur von einer Minderheit der Wahlberechtigten unterstützt wird.
  • Für bestimmte Entscheidungen (etwa solche von großer Tragweite, Verfassungsänderungen oder die Festlegung der Abgeordneten-Bezüge) könnten die ursprünglich gewählten Kandidatinnen mit ihrem direkt erhaltenen Stimmgewicht abstimmen.
    • Dies wäre quasi eine Zwischenstufe zwischen Parlaments-Entscheidung und Volksabstimmung.
    • Diese ist organisatorisch einfacher als eine Volksabstimmung, da Kandidatinnen öffentlich abstimmen können.
  • Um der Idee einer „Liquid Democracy“ näher zu kommen, kann die Möglichkeit geschaffen werden, dass die Kandidatinnen Umverteilungs-Entscheidungen zurückziehen können, wenn die ins Parlament entsandte Kandidatin nicht die Erwartungen erfüllt.
    • Das sollte aber nicht zu einfach sein, um eine gewisse Unabhängigkeit der Abgeordneten und Stetigkeit der Parlaments-Arbeit zu gewährleisten.
    • Möglich wäre beispielsweise eine jährliche Wiederholung der Stimmen-Umverteilung.

„Themen statt Köpfe“ ist eine Lebenslüge!

Für diejenigen, die wie ich in der orangen Partei sind oder ihr nahe stehen: Ja, dies ist eine Personenwahl, die sehr viel Macht von den Parteien weg zu den einzelnen Kandidatinnen und Abgeordneten verteilt. Und das ist gut so!

Themen kann eins nicht wählen. Für die Arbeit in einem Parlament ist es wichtig, wie die Abgeordnete die Themen angeht, wie sie mit anderen Abgeordneten verhandelt und Kompromisse sucht. Dafür ist die Person, ist der Kopf wichtig!

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